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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der marmalade GmbH / Otto-von-Guericke-Str. 86a / 39104 Magdeburg
Stand: 09.03.2018

 

1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zur Überlassung der vertragsgegenständlichen Software durch den Provider in ihrer zum Zeitpunkt der Überlassung gültigen Fassung.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Hiervon abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn der Provider stimmt diesen ausdrücklich zu.
1.3 Der Provider ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

 

2. Begriffsbestimmungen
Im Geltungsbereich dieser AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen

  • „Software“ ist die vertragsgegenständliche Software Makaira.
  •  „Provider“ ist der Anbieter der Software marmalade GmbH, Otto-von-Guericke-Str. 86a, 39104 Magdeburg.
  • „Kunde“ ist jeder Vertragspartner des Providers, der Software gegen Entgelt in seine Online-Angebote integriert.

 

3. Zurverfügungstellung der Software
3.1 Der Provider stellt dem Kunden die vertragsgegenständliche Software für die Dauer dieses Vertrages in der jeweils aktuellen Version über das Internet gegen Entgelt zur Verfügung. Die Software kann vom Kunden mit Hilfe eines sog. Connectors auf seiner Webseite integriert werden, wobei die Software selbst ausschließlich auf den Servern des Providers installiert ist. Der Provider wird dafür sorgen, dass der Kunde über das Internet auf die Software zugreifen und sie in seine Webangebote integrieren kann.
3.2 Der Kunde ist berechtigt die Software auf bis zu fünf Shops/Subshops gleichzeitig zu integrieren. Sofern der Kunde die Software auf mehr als fünf Shops/Subshops einsetzen will, muss er dies mit dem Provider vorab vereinbaren und einen erweiterten Support buchen (Details zum erweiterten Support sind unserer Webseite zu entnehmen).
3.3 Die Software wird in verschiedenen Modulen mit unterschiedlichem Funktionsumfang angeboten. Der im Einzelnen zur Verfügung stehende Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der aktuellen Beschreibung auf der Webseite des Providers.
3.4 Jegliche über die Zurverfügungstellung der Software hinausgehenden Leistungen (insbesondere Support/Beratung) sind gesondert zu vergüten (vgl. hierzu die folgenden Ziffern).
3.5 Die vertragsgegenständliche Software wird vom Provider nach seinem Ermessen laufend weiterentwickelt.

 

4. Nutzungsrechte an der Software
4.1 Mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software nach Maßgabe dieser AGB. Nutzungsarten, die in diesem Vertrag nicht geregelt werden oder über diesen Vertrag hinausgehen, sind unzulässig.
4.2 Der Kunde ist berechtigt die Software auf bis zu fünf Shops gleichzeitig zu integrieren. Sofern der Kunde die Software auf mehr als fünf Shops einsetzen will muss er dies mit dem Provider vorab vereinbaren und einen erweiterten Support buchen.
4.3 Die Bearbeitung der Software ist dem Kunden nur gestattet, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software auf Grundlage der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung abgedeckt ist.
4.4 Die Vervielfältigung der Software ist dem Kunden nur gestattet, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software auf Grundlage der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung erforderlich ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher auf dem Server des Providers, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o. Ä.) der vom Kunden eingesetzten Hardware.
4.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung der Software wird dem Kunden somit ausdrücklich nicht gestattet.

 

5. Zurverfügungstellung von Speicherplatz
Der Provider stellt dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung, welcher separat zu vergüten ist. Die Preise hierfür sind unserer Webseite zu entnehmen.

 

6. Support-Dienste des Providers
Der Provider bietet Support-Dienstleistungen an. Support-Dienstleistungen werden separat vergütet. Umfang, Zeiten, Art und Preise des Supports sind unserer Webseite zu entnehmen. Fehlerbeseitigungen im Rahmen der Mängelgewährleistungshaftung erfolgen unentgeltlich.

 

7. Individuelle Anpassung der Software
Individuelle Anpassungen der Software, Beratungen zu den Einstellungen und der Service zur Verbesserung der Suchergebnisse sind gesondert nach einem individuell zu vereinbarenden Stundensatz zu vergüten. Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich je angefangene 15 Minuten.

 

8. Vergütung
8.1 Die Gesamtvergütung setzt sich zusammen aus der Vergütung für die Einräumung des Nutzungsrechts, der Vergütung für den Support und der Vergütung für sonstige Leistungen (z.B. Zurverfügungstellung von Speicherplatz).
8.2 Die Vergütung für die Einräumung des Nutzungsrechts an der Software ist monatlich im Voraus für den folgenden Monat zu entrichten. Sie ist am letzten Tag des vorangehenden Monats – nicht jedoch vor Rechnungslegung – fällig.
8.3 Die Vergütung aller anderen Leistungen (Serviceleistungen, Support u. Ä.) wird dem Kunden nachträglich am Monatsende in Rechnung gestellt und wird mit Rechnungslegung fällig.
8.4 Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift.

 

9. Kostenloser Probezugang
Der Provider ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dem Kunden einen für eine gewisse Dauer unentgeltlichen Probezugang zur Verfügung zu stellen. Support- und sonstige Leistungen sowie Funktionen der Software können hierbei eingeschränkt sein. Die Details sind den Beschreibungen auf der Webseite zu entnehmen. Ein Anspruch auf einen Probezugang besteht nicht.

 

10. Sperrung des Zugangs
Der Provider ist berechtigt, den Zugang zur Software ganz oder teilweise zu sperren, wenn die vereinbarte monatliche Vergütung spätestens 1 Woche nach Fälligkeit nicht auf dem Konto vom Provider eingegangen ist. Der Provider ist ferner zur Sperrung des Accounts berechtigt, wenn er schwerwiegende Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen feststellt oder ein dahingehender begründeter Verdacht besteht (z.B. Nutzung der Software für rechtswidrige Zwecke oder Weiterveräußerung der Software).

 

11. Verfügbarkeit der Software
Die Verfügbarkeit der genannten Dienste beträgt 98% im Jahresmittel einschließlich Wartungsarbeiten, wobei die Verfügbarkeit jedoch nie länger als 48 Stunden am Stück beeinträchtigt oder unterbrochen sein darf. Hiervon ausgenommen sind

  • diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server des Providers aufgrund durch vom Provider nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (z.B. höhere Gewalt)
  • die Indizierungs- und Importzeiten (deren Laufzeit ist abhängig von der Datenmenge der Shops).

 

12. Pflichten des Kunden
12.1 Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff auf geschützte Bereiche der Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Dies umfasst auch die Belehrung und Überwachung seiner Mitarbeiter.
12.2 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständliche Software nicht im Widerspruch zum geltenden Recht und im Einklang mit diesen Vertragsbestimmungen zu nutzen. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung ist der Provider berechtigt, den Zugang zur Software ganz oder teilweise zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Die jeweilige Sanktionsmaßnahme liegt im freien Ermessen des Providers und ist abhängig von der Schwere des Verstoßes.

 

13. Laufzeit und Kündigung
13.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von den Parteien jederzeit zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden.
13.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Vertragspartei ist daher zur fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde fällige Entgelte trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet. Der Provider wird den Kunden vor der fristlosen Kündigung zur Abstellung der Verstöße auffordern; dies gilt jedoch nicht, wenn eine solche Aufforderung ihren Zweck nicht erreichen kann, der Kunde die Abstellung verweigert oder der Verstoß ein Ausmaß erreicht, dass eine außerordentliche Kündigung ohne Aufforderung notwendig ist (z.B. Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen oder die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Software an Dritte).

 

14. Mängelgewährleistung
Die Gewährleistung des Providers richtet sich nach dem gesetzlichen Mängelgewährleistungsrecht. Softwarefehler werden vom Provider im Rahmen der technischen Möglichkeiten unverzüglich beseitigt. Ein Fehler liegt vor, wenn die Software die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt, fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder eingeschränkt ist.

 

15. Haftung und Freistellung
15.1 Der Provider haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
15.2 Der Provider haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

15.3 Verletzt der Provider fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Provider nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
15.4 Der Kunde ist zur regelmäßigen Sicherung seiner Daten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes, welchen der Provider zu vertreten hat, beschränkt sich die Haftung des Providers auf die Wiederherstellungs- und Rücksicherungskosten für diejenigen Daten, die auch im Falle einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung durch den Kunden verloren gegangen wären. Unzureichende Datensicherung kann zudem ggf. dazu führen, dass sich der Kunde ein Mitverschulden im Sinne des § 254 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurechnen lassen muss. Dieser Absatz gilt nicht, sofern ein Haftungsfall im Sinne vorangegangenen Absätze 2 und/oder 3 oder ein sonstiger Fall zwingender vertraglicher oder gesetzlicher Haftung vorliegt.
15.5 Im Übrigen ist eine Haftung des Providers ausgeschlossen.
15.6 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Providers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
15.7 Der Kunde stellt die Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen die Provider aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere im Falle der Nutzung ohne die erforderlichen Erlaubnisse vom Rechteinhaber.

 

16. Geheimhaltung
16.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen des Vertragspartners Stillschweigen zu bewahren und diese nur im Rahmen und zur Durchführung des vorgesehenen Vertrages zu nutzen (Geheimhaltungspflicht). Vertrauliche Informationen sind alle Informationen über die Geschäftsvorgänge über die die jeweils andere Vertragspartei im Vorfeld oder im Rahmen des Vertragsverhältnisses Kenntnis erlangt; hiervon umfasst sind insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Sofern eine Vertragspartei Zweifel an der Vertraulichkeit einer Information hat, wird sie vor deren Weitergabe Rücksprache mit der jeweils anderen Vertragspartei halten.
16.2 Die Vertragsparteien, verpflichten sich, ihr Personal und alle sonstigen Personen, die Zugang zu vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei haben über die Geheimhaltungspflicht unterrichten. Sie werden sie insbesondere darüber informieren, dass die Geheimhaltungspflicht über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses hinaus unbefristet gilt.
16.3 Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen,

  • die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren,
  • die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch eine der Vertragsparteien bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,
  • die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,
  • die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,
  • die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den vertraulichen Informationen des Vertragspartners entwickelt hat,
  • die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hierüber so früh wie möglich informieren und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen.
    16.4 Werden dem Auftragnehmer vertrauliche Informationen von dritter Seite bekannt gemacht, hat er den Auftraggeber hierüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

 

17. Datenschutz
Die Vertragsparteien behandeln alle wechselseitig erlangen personenbezogenen Daten (inkl. der personenbezogenen Daten von Dritten) vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur soweit die jeweils Betroffenen eingewilligt haben oder sofern die Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erforderlich sind. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung. Für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen gegenüber seinen Kunden (z.B. Datenschutzerklärungen, erforderliche Einwilligungen etc.) ist der Kunde selbst verantwortlich.

 

18. Schlussbestimmungen
18.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
18.2 Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Magdeburg zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Impressum

Makaira ist ein Produkt der marmalade GmbH

marmalade GmbH
Otto-von-Guericke-Str. 86a
39104 Magdeburg
Tel.: 0391 / 559 22 104
Fax: 0391 / 559 22 106
E-Mail: mail | at | marmalade.de

Geschäftsführer: André Renninger

USt-IdNr.: 288 311 683

Handelsregister: eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Stendal, HRB 19071

Die marmalade GmbH benennt die nachfolgende natürliche Person als externen betrieblichen Datenschutzbeauftragten:

Rechtsanwalt Lev Lexow c/o Legaltrust GmbH Lietzenburger Str. 94 10719 Berlin Tel.: 030 – 887 27 609 Fax.: 03088727606 E-Mail: datenschutz@legaltrust.de

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